Gute Zeiten – Schlechte Zeiten

Meine 1. Haushaltsklausur Am 13./14. Januar ging es nach Bad Nenndorf zur Haushaltsklausur von Bündnis90/Die Grünen und der SPD, im Koffer der Haushaltsentwurf 2012 mit einem schweren Schuldenpaket von 40 000 000 Euro und einen Fehlbetrag von rund 10 000 000 Euro. Die Stadt besitzt zwar ein geschätztes Vermögen an Gebäuden, Straßen, Brücken und Boden von über 160 000 000 Euro; aber wer will schon ein altes Schulgebäude kaufen und zu welchem Preis, wer interessiert sich für eine Straße voller Schlaglöcher oder ein altes Verwaltungsgebäude? Damit es nicht noch schlimmer wird, dürfen wir auf keinen Fall in der Planung für das Jahr 2012 noch zusätzlich Schulden machen; der Fehlbetrag von 10 000 000 Euro darf nicht entstehen. Nur wo können wir etwas aus den Planungen streichen? Die Energiekosten städtischer Gebäude sind ein dicker Brocken; die Reduzierung erfordert energetische Renovierungsmaßnahmen und das nötige Geld. Notwendige Renovierungsmaßnahmen bei städtischen Gebäude sind immer wieder verschoben worden; sie müssen teilweise jetzt durchgeführt werden, wenn die Gebäudesubstanz nicht Schaden nehmen soll. Die Decke vieler Straßen sieht aus wie Schweizer Käse - vor allem im Nordbereich der Stadt. Flickschusterei hilft nicht wirklich. Eine neue Decke kostet Millionen. Der Bundesgesetzgeber fordert eine flächendeckende Versorgung von Erziehungsangeboten mit Krippen, Kindergärten und Horten. Viele Eltern fordern ein solches Angebot. Die Bereitstellung dieser Einrichtungen muss die Gemeinde organisieren und bezahlen. Wenn die Beiträge von Eltern kostendeckend erhöht werden, können Eltern mit geringem Einkommen das Angebot nicht nutzen. Selbsthilfegruppen und Beratungsangebote benötigen finanzielle Unterstützung. Das sind im Einzelfall in der Regel kleine Beträge; das Ergebnis der ehrenamtlichen Arbeit ist hoch wertvoll für die Menschen. Unsere Kinder sollen eine möglichst gute Ausbildung erhalten; dafür müssen Schulgebäude sowie Lehr- und Lernmaterial bereit gestellt werden. Eine große Sportanlage ist jahrelang nicht mehr voll nutzbar und heute aus Sicherheitsgründen gesperrt. Eine neue Anlage kostet nach aktuellem Stand fast 900 000 Euro. usw. Diese Beispiele zeigen, dass die Reduzierung oder Streichung des Fehlbetrages oder ein Abtrag der Schulden Stillstand oder Rückschritt heißt und zu vielen Problemen führt. Schulden abzutragen und keine neuen Schulden zu machen, ist so einfach nicht. Um so trauriger ist es, wenn man erfahren muss, dass teure Projekte in der Vergangenheit nicht optimal genutzt werden. Wie kommen wir in Zukunft aus dem Dilemma heraus? Wir Bürger müssen unsere Ansprüche an unser Gemeinwesen herunterschrauben; finanzielle und personelle Eigeninitiativen sind gefordert. Die Diskussion um Steuerermäßigungen sind Schnee von gestern. Generell müssen die Steuereinnahmen zwischen den Städten, dem Land und dem Bund neu umverteilt werden. Diejenigen, die Leistungen für die Bürger beschließen, sollten diese auch bezahlen. Ein bischen Traum: Es meldet sich ein Milliardär und bezahlt aus der Portokasse die Schulden unserer Gemeinde oder Millionäre unterstützen einzelne Projekte. Vor diesem Hintergrund haben wir unter anderem beschlossen: Geplante Ausgaben für die beabsichtigten Maßnahmen dürfen die geplante Neuverschuldung nicht übersteigen und werden im Einzelfall gegebenfalls gestrichen.Wir Grüne werden Projekte mit Kostensteigerungen über Haushaltsansätze in Frage stellen. Es wird in diesem Jahr keine Steuererhöhung geben. Für manche Maßnahmen gibt es Fördergelder. Wenn Projekte z.B. 300 000 Euro kosten und es dafür 50 000 Euro Zuschuss gibt, dann müssen immer noch 250 000 Euro finanziert werden. Hier muss gefragt werden, ob uns diese Maßnahme wert ist. Energetische Sanierungsmaßnahmen, die zur Kostenreduzierung führen, haben Vorrang. Bei der Straßenbeleuchtung wird eine neue Technik eingesetzt. Diese wird gestoppt, da eine intelligente LED-Technik eingesetzt werden soll, wenn die Industrie sich auf gemeinsame Standards geeinigt hat. Geplante Straßenbaumaßnahmen müssen noch einmal überdacht werden; die Straße Am Dorfteich in Bordenau hat oberste Priorität. Als Bordenauer freue ich mich, dass die Dringlichkeit erkannt wird. Diese erste Haushaltsberatung war schon spannend; die Ernsthaftigkeit, Kompetenz und das Engagement der Beteiligten reißt ein so richtig mit. Bis morgens um halb zwei habe ich z.B. mit den Mitgliedern im Umwellt- und Siedlungsausschuss über Bauprojekte diskutiert ("Was geht und was geht nicht?"). Ich freue mich auf die Ratsarbeit. _______________________________Auf der Webseite "Stadt Neustadt am Rübenberge" sind die Informations- und Beschlussdrucksachen im Original zu finden:Drucksache 295/2011: Eröffnungsbilanz der Stadt Neustadt a. Rbge...Drucksache 306/2011: Produktplan für die OrtsräteWeitere Drucksachen: Stichwort "Haushalt" eingeben
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USA – der Erste

Nun ist auch meine erste Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (USA)-Sitzung vorbei.
Das Urgestein der Neustädter SPD Herr Jabusch verpflichtete die beratenden Mitglieder und leitete den Ausschuss souverän durch die Tagesordnung. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

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Kategorie: Politik

Bratkartoffeln (fettarm)

BratkartoffelnDurch leichtes Bestreuen mit wenig Mehl wird die gewünschte Bräunung der Bratkartoffeln erreicht.
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Kategorie: Meine Kochrezepte

Kartoffel-Sauerkraut-Quiche

Kartoffel-Sauerkraut-Quiche

Der Teig besteht aus Pellkartoffeln mit Eigelb und Gewürzen. Ein einfaches und schnelles Gericht;
preiswert.


Zwinkernd Dazu schmeckt Bier, ein kräftiger Weißwein oder im Herbst ein Federweißer.
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Kategorie: Meine Kochrezepte

Sesam- und Kümmelkartoffeln vom Blech

Halbierte ungeschälte KartoffelnSchnell, einfach und lecker !! (Rezept für vier Personen)
Rohe Kartoffeln halbieren und in den Backofen schieben ! Zunge raus

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Kategorie: Meine Kochrezepte

Gnocchi mit geröstetem Sesam auf geschmolzenen Tomaten

Gnocci in Tomatensauce 

Gnocchi

sind kleine Klöße aus Kartoffeln und wenig Mehl.
Sie gelingen immer; Kinder mögen sie.
Ein italienisches Rezept.
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Kategorie: Meine Kochrezepte

Der Haushalt 2012, Parkgebühren und die "Stadtnetze Neustadt"

Die 2. Stadtratssitzung am 1.12.2011

Der Bürgermeister stellt dem Rat mit seiner Haushaltsrede den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vor. Die Kontrolle des Haushalts wird viel Zeit in Anspruch nehmen, u.a. ein Wochenende Haushaltsklausur.

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Kategorie: Politik

Meine 1. Stadtratssitzung

Eine sehr angenehme und sachliche Athmosphäre !

Heute war meine erste Ratssitzung. Es war ein wenig aufregend, weil neu; allerdings war sie nicht sehr spannend. Viele Regularien (Besetzung von Ausschüssen und Vorstandsposten, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Bestätigung von Verträgen,...) mussten erledigt werden.

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Kategorie: Politik

Quellenhinweise

EUROPA

Informationen zu Europa - Vertretung in Deutschland
Die EU ist unverständlich und bürgerfern, so eine weit verbreitete Meinung. Gleichzeitig gewinnt sie ständig an Bedeutung - für die Kommunen und für die Bürgerinnen und Bürger. 55 Europe Direct-Informationszentren in ganz Deutschland bringen Europa näher.

Kommunalpolitik – Gesetze

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Die Stadt "verwaltet ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze". Im NKomVG sind die Organe und ihre Aufgaben sowie einige Verfahrensregeln im Zusammenwirken der Organe festgelegt.

Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Das Gesetz regelt u.a. die Errichtung von und die Beteiligung an kommunalen Einrichtungen.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Neustadt Neustadt a. Rbge.
Sitzungskalender der Stadt-Gremien Neustadt a. Rbge und vielfältige von der Stadt beschlossene Regelungen, einschließlich der Hauptsatzung. Die von der Verwaltung erarbeiteten Papiere ("Drucksachen") zur Entscheidungsfindung in den Gremien sind für jedermann zugänglich und können heruntergeladen werden. "Nicht öffentliche" Drucksachen sind nur mit Anmeldung erreichbar.

Ernährung

Der Fleischatlas 2014
Daten und Fakten über Tiere als Nahrungsmittel

demeter
Verband für ökologischen Anbau auf anthroposophischer Grundlage. Die Marken sind Garant für Produkte aus kontrolliert biologischen Anbau.

Landwirtschaft

Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Beratung und Informationen für Landwirte

www.abl-ev.de
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V.

Schulpolitik

Schule und Recht in Niedersachsen
Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare für den Bildungsbereich

Herausforderung Demographie
Strategien und Handlungsmöglichkeiten zur Sicherung einer flächendeckenden Schulversorgung

Umwelt und Entwicklung

Klimaretter.info
Das Magazin zur Klima- und Energiewende

Demokratie bewahren und ausbauen

Bürger fragen - Politiker antworten
abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker.

Demokratie in Aktion
Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen.

Das ATTAC - Netzwerk
Attac versteht sich als politisches Netzwerk, das sowohl Privatpersonen als auch Organisationen als Mitglieder hat.

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Kategorie: Gesellschaft

Kürbissuppe

Kürbissuppe

Zubereitungszeit maximal 1 StundeZutaten

  • 500g netto Kürbisfleisch (Hokaido)
  • 2 Schalotten (ca. 60g)
  • 1 Knoblauchzehe
  • 40g Butter
  • 1 TL Curry
  • 100 ml Weißwein
  • 600 ml Gemüsefond
  • 200 ml Sahne
  • Salz, Pfeffer, Muskat
  • 1 EL Crème fraîche
  • 1 EL geschlagene Sahne
  • Kerbelzweige

Zubereitung

  1. Ca. 150g Kürbisfleisch mit dem Kugelausstecher ausstechen. Das restliche Kürbisfleisch grob würfeln.
    Schalotten und Knoblauch schälen, fein würfeln.
  2. Butter im Topf schmelzen, Zwiebeln und Knoblauch glasig dünsten. Kürbiswürfel hinzugeben, mit Curry bestäuben und mit Wein ablöschen.
  3. Fond und Sahne zugießen. Die Suppe würzen.
  4. Die Kürbiskugeln im Sieb ca. 10 Minuten mitkochen, herausnehmen, wenn sie weich sind.
  5. Nach 20 Minuten die Suppe vom Herd nehmen, mit dem Schneidstab fein pürieren, durch ein Sieb gießen.
  6. Mit Crème fraîche und Sahne mit anreichern; abschmecken. Die Kürbiskugeln auf die Teller verteilen, mit der heißen Suppe begießen, mitKerbel garnieren.
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Kategorie: Meine Kochrezepte